30 Dezember, 2009

Die Oligarchie der Mehrheitsmogler

Eine parlamentarische Demokratie, so haben wir schon in der Schule gelernt, ist eine Regierungsform, in der der Souverän, also das bürgerliche Volk, sich in Interessensvereinigungen, vulgo Parteien, zusammenschließen soll, die widerum stellvertretend je nach Mehrheitsverhältnissen die Interessen im Parlament vertreten und durchsetzen sollen.

Nach jedem Wahlgang stellt sich die Frage, ob die Parteien, die Mehrheitsverhältnisse der Bevölkerung objektiv widergegeben haben.

Spiegeln die Parteien besagte Mehrheitsverhältnisse qua der relativen Wahlanteile an der Bevölkerung wider oder qua der absoluten Wahlanteile, gemessen an der Wahlbeteiligung.

Man kann natürlich auch fragen, ob die Mitgliederzahlen der im Parlament vertretenen Parteien die Mehrheitsverhältnisse abbilden. Und da sieht es dann eher düster aus.

Dankbarerweise haben sich die Frankfurter Rundschau und das Handelsblatt die Arbeit gemacht und nachgefragt, welche Mitgliederzahlen, also welche gesamtgesellschaftliche Legitimation, die regierenden Parteien eigentlich derzeit haben.
Die Zahlen sind eher ernüchternd:
  • CDU: 522.944 Mitglieder
  • SPD: 513.340 Mitglieder
  • CSU: 165.000 Mitglieder
  • Linkspartei: 77.645 Mitglieder
  • FDP: 71.996 Mitglieder
  • Bündnis90/Grüne: 48.163 Mitglieder
Ein Land mit 83 Millionen Bürgern wird also in Summe von Vertretern von 759.940 Parteimitgliedern regiert, insgesamt reden die Vertreter von 2.159.028 Parteimitgliedern mit. Das sind 2,6 Prozent der Gesamtbevölkerung.